Ab 2019: Frankreich plant Digitalsteuer im Alleingang

07.12.2018

KONJUNKTUR UND ZENTRALBANKEN

EUROPA

Deutsche Industrie steigert Neugeschäft im Oktober deutlich

Eine starke Nachfrage aus dem Euroraum hat den deutschen Industriebetrieben einen deutlichen Anstieg bei den Neuaufträgen im Oktober beschert. Wie das Bundeswirtschaftsministerium am Donnerstag mitteilte, stieg der Auftragseingang im Vergleich zum Vormonat um 0,3% an. Die Experten rechneten dagegen mit einem Rückgang um 0,4%. Mit einem Plus von 2,9% kamen besonders viele neue Aufträge aus dem Ausland. Allein die Bestellungen aus der Eurozone kletterten um 7,3% nach oben. Aus den so genannten Drittstaaten - zu denen die weltgrößten Volkswirtschaften USA und China gehören – konnten um 0,3% mehr neue Aufträge an Land gezogen werden. Die Nachfrage aus dem Inland ging dagegen um 3,2% zurück.

AMERIKA

US-Unternehmen stocken ihre Personalstände weiter auf

Die Unternehmen der US-Privatindustrie haben im November weiter neues Personal eingestellt. Wie der Arbeitsmarkt-Dienstleister ADP am Donnerstag berichtete, wurden gegenüber dem Vormonat 179.000 neue Jobs geschaffen. Im Oktober lag das Plus bei 225.000 neuen Arbeitsplätzen. Das Jobwachstum bleibt weiter sehr stark, die Unternehmen suchen weiter nach geeigneten Arbeitskräften. Der ADP-Bericht umfasst nur die Beschäftigungszahlen in der Privatwirtschaft, während der offizielle Arbeitsmarktbericht auch die Angestellten im Staatsdienst einschließt.

ASIEN

Japans Haushalte geben wieder mehr Geld aus

Die japanischen Haushalte haben im Oktober ihre Ausgaben wieder deutlich gesteigert. Wie aus den Zahlen des nationalen Statistikbüros vom Freitag hervorgeht, stiegen die privaten Ausgaben gegenüber dem Vormonat um 1,8% an. Die Schätzungen der Analysten lagen bei einem Plus von 1,4%. Im Vormonat gab es noch einen Rückgang im Ausmaß von 4,5%. Die privaten Ausgaben gelten als wichtiger Schlüsselfaktor für das Wirtschaftswachstum in Japan.

UNTERNEHMENS-NEWS

MICROSOFT SETZT AUF GOOGLE TECHNOLOGIE

Der Softwareriese wird zukünftig seinen Webbrowser Edge auf Basis des Webengines Chromium des Konkurrenten betreiben. Zukünftig soll dieser dann auch auf Mac-Rechnern zum Einsatz kommen. Edge ist vergleichsweise neu und löste vor etwa drei Jahren den in die Jahre gekommenen Internet Explorer ab. Dieser hinkte zuletzt der Konkurrenz aber deutlich hinterher, nachdem man einst die dominierende Position innehatte.

AKTUELLES AUS DER WIRTSCHAFT

AB 2019: FRANKREICH PLANT DIGITALSTEUER IM ALLEINGANG

Die gemeinsamen Anstrengungen um eine einheitliche EU-Digitalsteuer sind zuletzt festgefahren. Frankreich will diesen Zustand nicht länger so hinnehmen: Gibt es bis März 2019 keine Einigung, will die französische Regierung die Abgabe auf nationaler Ebene einführen.

Man will die geplante Digitalsteuer für Internetkonzerne wie Facebook und Google nach Meinung von Finanzminister Bruno Le Maire auch ohne Einigung innerhalb der EU auf jeden Fall 2019 durchziehen. Le Maire habe sich eine Frist bis März gesetzt, um in der Europäischen Union (EU) ein Übereinkommen zu erzielen, bekräftigte er am Donnerstag gegenüber dem TV-Sender France 2. „Wenn das nicht funktioniert, werden wir sie ab 2019 auf nationaler Ebene einführen.“

Die Bemühungen um eine gemeinsame Digitalsteuer in der EU stecken in einer Sackgasse. Deutschland und Frankreich konnten beim Finanzministertreffen am Dienstag in Brüssel auch mit einem neuen Kompromissvorschlag, nach dem sich die geplante Abgabe nur noch auf die Werbeumsätze der Konzerne beschränken soll, die Gegner nicht umstimmen. Das Hauptaugenmerk soll nicht mehr auf die Erlöse aus dem Verkauf von Daten und die Aktivitäten von Internet-Plattformen gelegt werden. Dennoch gingen mehrere EU-Staaten gegen die verwässerte Variante auf die Barrikaden.

Steuer-Entscheidungen dieser Art bedürfen in der EU einstimmiger Beschlüsse. Die EU-Kommission schlug im März vor, bei Online-Firmen den Umsatz aus bestimmten Geschäften zu besteuern. Die Brüsseler Behörde will mit dieser Maßnahme der Gepflogenheit von großen Digitalkonzernen Herr werden, in Europa mit Geräten und Software-Diensten Milliardenumsätze zu erzielen, die Gewinne hier hingegen kaum zu versteuern.

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