Mini-Bots © Capital Bank

Was haben Mini-Bots mit der italienischen Staatsverschuldung zu tun?

3 min Lesezeit

Not macht erfinderisch, sagt ein Sprichwort. Wenn wichtige Dinge fehlen, hat man eben Ideen, wie man sich ohne sie helfen kann. Offensichtlich im Geiste des deutschen Sprichwortes stimmte das italienische Abgeordnetenhaus Ende Mai einstimmig (keine Enthaltung, keine Gegenstimme. Das ist doch seltsam, oder?) einer Resolution zugunsten von „Mini-Bots“ zu. Was nach einem niedlichen, kleinen Roboter klingt, kann für die Eurozone enorme Sprengkraft entwickeln.

Hinter dem Begriff „Mini-Bot“ steht nicht weniger als eine italienische Parallelwährung zum Euro. Denn „Bot“ ist die Abkürzung für kurzlaufende italienische Staatsanleihen („Buoni del Tesoro“). „Mini“ bezieht sich dabei auf die kleine Stückelung von 50 oder 100 Geldeinheiten. Die Idee dazu ist nicht neu, der Wirtschaftssprecher der Lega Nord, Claudio Borghi, präsentierte die Mini-Bots schon vor zwei Jahren als Vorstufe einer italienischen Ersatzwährung zum Euro. Inzwischen geht es zwar in der italienischen Diskussion nicht mehr um den Ausstieg aus dem Euro (zumindest nicht offen), die Einführung einer Parallelwährung hat dennoch Sprengpotential.

Worum geht es Italien?

Italien hat nach aktuellen Schätzungen Lieferantenverbindlichkeiten in Höhe von 50 Milliarden Euro (2,6% des italienischen Bruttoinlandsproduktes). Diese Verbindlichkeiten spiegeln sich nicht in der offiziellen Schuldenstatistik wider. Würde Italien die Lieferantenverbindlichkeiten mit neuen Schulden in Form von Staatsanleihen begleichen, würde es statistisch nicht erfasste Schulden in erfasste Staatsschulden umtauschen. Die Staatsschuldenquote würde sprunghaft um weitere 2,6% des BIPs ansteigen. Das erklärt auch die schlechte Zahlungsmoral des italienischen Staates, die schon für einige Unternehmen das Aus bedeutete. So kann es Monate bis Jahre dauern, bis öffentliche Einrichtungen ihre Schulden begleichen. Die „Mini-Bots“ sollen nun vom Staat ausgegeben werden, um diese Lieferantenverbindlichkeiten zu tilgen, ohne die Staatsschuldenquote zu belasten. Im Gegenzug sollen „Mini-Bots“ zur Begleichung von Steuerschulden akzeptiert werden. Italien würde damit einen gänzlich neuen Zahlungskreislauf in Gang setzen.

Was sagt die Europäische Zentralbank dazu?

EZB-Präsident Mario Draghi reagierte mit deutlichen Worten auf den Beschluss seiner Landsleute: „Entweder sind das Zahlungsmittel, dann sind sie illegal, oder es sind Schulden“ sagte Draghi. Denn im Euroraum ist der Euro das alleinige gesetzliche Zahlungsmittel. Wenn es aber kein Zahlungsmittel ist, sondern lediglich klein gestückelte Staatsanleihen, dann muss deren Ausgabe in der nationalen Schuldenstatistik erfasst werden.

Was sagen Italiens Unternehmer dazu?

Viele stehen der Idee mit der Hoffnung auf Begleichung ihrer Forderungen gegen den Staat positiv gegenüber. Es gibt aber auch viel berechtigte Kritik. Denn es gäbe wohl kaum eine italienische Bank, die „Mini-Bots“ ohne Erlaubnis der EZB als Zahlungsmittel entgegennehmen und in Euro umtauschen würde. Ohne festes Umtauschverhältnis und im freien Kräftespiel von Angebot und Nachfrage würden „Mini-Bots“ aber nicht ohne Abschlag zum Euro gehandelt werden. Der Vorsitzende der italienischen Jungunternehmer, Alessio Rossi, sagte daher kürzlich: „Mini-Bots wären wie das Spielgeld von Monopoly“.

Gab es Vergleichbares in der jüngeren Vergangenheit?

Zur Zeit der Finanzkrise des Bundesstaates Kalifornien im Jahr 2009 wurden sogenannte IOUs („I owe you“/„ich schulde dir“) begeben. Sie wurden von der kalifornischen Regierung ebenfalls zur Begleichung von Lieferantenverbindlichkeiten und Steuerrückerstattungen emittiert. Da sie kein gesetzliches Zahlungsmittel darstellten, gab es keine Verpflichtung, diese anzunehmen. Insbesondere Banken verweigerten deren Annahme. Wer vom Bundesstaat solche IOUs erhielt, musste daher hohe Abschläge in der Höhe von 10 bis 40% in Kauf nehmen. Nach drei Monaten beendete Kalifornien das Experiment.

Im Jahr 2015 war der „Geuro“ Bestandteil eines Plan B des damaligen griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis. Dieser sollte für den Fall eingeführt werden, dass das europäische Hilfsprogramm nicht verlängert wird. Der Plan musste aber bekanntlich nicht in die Tat umgesetzt werden.

Im Gegensatz zu den genannten Beispielen von IOU und Guero herrscht in Italien derzeit trotz Staatsschuldenquote von 132% des BIPs und einer stagnierenden Wirtschaft keine akute Liquiditätskrise. Der Staat hat nach wie vor günstigen Zugang zum Kapitalmarkt. Die Lieferantenverbindlichkeiten könnten problemlos auch über die Ausgabe konventioneller Staatsanleihen finanziert werden. Die aktuelle Initiative ist vielmehr der populistische Ausdruck einer Euro-kritischen Regierung in Rom. Und genau darin liegt das wahre Problem der „Mini-Bots“.

Was bedeutet das für Sie als Anleger?

Der Mini-Bot soll eine weitere Möglichkeit der italienischen Regierung werden, auf zu großem Fuß zu leben, ohne dafür haftbar gemacht zu werden.

Uns bestätigt die aktuelle Entwicklung daher weiter in unserer Auffassung, einen weiten Bogen um italienische Staatsanleihen zu machen.

Wolfgang Ules © Capital Bank
geschrieben von Wolfgang Ules

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